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SIE BEFINDEN SICH HIER:  Ratgeber Recht / Thema der Woche Tue 20. August 2019

Muss Oma Unterhalt fürs Enkelkind zahlen?

Als ihr Sohn und ihre Schwiegertochter sie zur Oma machten, war Karla H. überglücklich. Doch dann trennten sich die jungen Eltern, und ihre Schwiegertochter zog mit ihrer Enkelin in eine andere Stadt. Karla H. kämpft nun um das Umgangsrecht zu der Kleinen. Außerdem soll sie nun sogar Unterhalt für das Mädchen bezahlen, weil ihr Sohn dies schon längere Zeit schuldig geblieben ist. Karla H. fragt sich, welche Rechte und Pflichten sie als Großmutter überhaupt hat.

Gibt es ein Umgangsrecht für Oma und Opa?

Ja. Dieses Recht ist seit 1997 sogar ausdrücklich in § 1685 BGB geregelt.

Wie erreichen die Großeltern ein Umgangsrecht?

Wenn es keine Einigung mit den Sorgeberechtigten gibt, muss es gerichtlich geltend gemacht werden.

Warum wird dieses Umgangsrecht vom Gericht oft verwehrt?

Ein Umgangsrecht gibt es nur, wenn es dem Wohl des Kindes dient. Letztendlich muss ein Gericht entscheiden, was gut ist für das Kind. Oft wird unter pauschaler Berufung auf das so genannte Kindeswohl gegen die Großeltern entschieden. Auf diese Aussagen eines Gerichtes können sich Großeltern berufen: Für die Erziehung des Kindes ist es von Bedeutung, dass das Kind nicht allein auf die Kleinfamilie bestehend aus Vater, Mutter und Geschwistern beschränkt wird. Vielmehr fördert es die geistig-seelische Entwicklung des Kindes insgesamt, wenn es Umgang mit möglichst vielen Personen der Familie pflegt, so insbesondere auch mit den Großeltern. (OLG Köln, 04.06.04, Az 4 WF 4 104)

Können Großeltern das Elterngeld beziehen?

Elternzeit und somit Elterngeld gibt es jetzt auch grundsätzlich auch für Oma und Opa, wenn der Enkel in Ihrem Haushalt lebt. Voraussetzung ist aber unter anderem auch noch, dass ein Elternteil minderjährig ist oder als junger Volljähriger noch die Schule besucht oder eine Ausbildung macht.

Werden Großeltern schadenersatzpflichtig, wenn das Enkelkind etwas anstellt?

Eigentlich haften zwar die Eltern haften für Schäden, die ihr kleines Kind anrichtet, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Sie dürfen ihr Kind aber den Großeltern für einige Zeit, etwas während eines Kurzurlaubs, zur Aufsicht übergeben, wenn diese körperlich und geistig noch so rüstig sind, sich um das Kind zu kümmern. Vernachlässigen die Großeltern die übernommene Aufsicht, etwa indem sie den jungen Enkel stundenlang unbeaufsichtigt im Freien herumlaufen lassen, so haften sie statt der Eltern.

Tipp: Passt die Oma nur kurz auf, während die Mama beispielsweise schnell zum Einkaufen geht, ist das eine bloße Gefälligkeit, die keine haftungsrechtlichen Konsequenzen nach sich zieht.

Müssen die Großeltern zahlen, wenn nach einer Trennung ihr Sohn keinen vollen Kindesunterhalt zahlen kann?

Alle Großeltern - also väterlicherseits wie auch mütterlicherseits - haften anteilig nach dem Verhältnis ihrer Einkünfte für den nicht abgedeckten Unterhalt der Enkelkinder, wenn die unterhaltspflichtigen Eltern nicht leistungsfähig sind. Laut Bundesgerichtshofs (Az: XII ZR 137/04) muss dazu aber das bereinigte Nettoeinkommen des in Anspruch genommenen Großelternteils 1.400 € übersteigen.